Überblick

Um Palästina, das seit dem Ersten Weltkrieg unter britischem Mandat stand, stritten sich ab den 1920er-Jahren Araber und Zionisten. Nach dem Zweiten Weltkrieg legten die Briten die Lösung des Konflikts in die Hände der neu gegründeten Vereinten Nationen. Die UN entschied sich 1947 für eine Teilung des Mandatsgebiets in einen jüdischen und einen palästinensisch-arabischen Staat. Den Großraum Jerusalem einschließlich Bethlehem, nach diesem Beschluss auf palästinensischem Territorium liegend, wollte die UN als eigenständiges Gebiet unter internationale Verwaltung stellen. Dieser Plan wurde jedoch niemals umgesetzt. Als die Israelis nach Proklamation des Staates Israel am 14. Mai 1948 von ihren arabischen Nachbarn angegriffen wurden, kam es zum ersten Nahostkrieg, in dessen Verlauf Israel den Westteil von Jerusalem eroberte, während der Ostteil mit dem gesamten Westjordanland von Jordanien eingenommen wurde. Die Waffenstillstandslinie von 1949 – als „Green Line“ bezeichnet, weil der Vertrag mit grüner Tinte unterzeichnet wurde – bildete für die folgenden knapp 20 Jahre die Grenze des Staates Israel. Auch der Großraum Jerusalem wurde geteilt, die Demarkationslinie verlief mitten durch die Stadt. Eine Mauer verwehrte den Israelis den Zugang zu ihren heiligen Stätten in Ostjerusalem, insbesondere zur „Klagemauer“. Im Zuge dieses Krieges entstanden die ersten palästinensischen Flüchtlingslager, in denen noch heute Millionen Menschen leben. Die Lager im Westjordanland, im Gazastreifen, in Jordanien, Syrien und dem Libanon werden zum Teil vom Hilfswerk der Vereinten Nationen versorgt.

Die israelische Siedlungspolitik

1980 wurde der Ostteil Jerusalems durch das „Jerusalemgesetz“, das die Stadt zur ewigen und unteilbaren Hauptstadt Israels erklärte, förmlich annektiert; die Annexion wurde am 20. August 1980 vom UN-Sicherheitsrat für nichtig erklärt. Auch die nachfolgenden Regierungen förderten den Siedlungsbau. Selbst während des Osloer Friedensprozesses wurde die Errichtung neuer Außenposten nicht unterbrochen. Allein zwischen 1992 und 2000 kam es im Westjordanland und im Gaza-Streifen fast zu einer Verdoppelung der Anzahl der Siedler, die allerdings nicht nur auf Zuzug, sondern auch auf den – oft religiös motivierten – Kinderreichtum vieler Siedlerfamilien zurückzuführen ist. Ein Zeichen für eine Deeskalation des Dauerkonflikts war der Abzug von rund 7000 Siedlern aus dem Gazastreifen und aus vier Siedlungen im Westjordanland im Sommer 2005.

Gegenwärtig verfolgt Israel eine Politik weiteren Siedlungsbaus. Anfang 2014 wurde zum Beispiel bekannt, dass Israel 1800 neue Wohnungen in den Siedlungen der besetzten Gebiete bauen will. Nachdem verschiedene europäische Staaten dagegen protestiert haben, kam es zu außenpolitischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der EU. Im Laufe des Jahres wurden dennoch weitere Baumaßnahmen angekündigt; außerdem erklärte Israel Land im Westjordanland zu seinem Staatseigentum.

Die israelischen Sperranlagen

Während es viele israelische Siedler aus religiös-weltanschaulichen Gründen in die Außenposten zog und noch immer zieht, wohnen die Siedler im Großraum Jerusalem überwiegend aus pragmatischen Gründen im Osten der Stadt, weil die Wohnungen dort dank staatlicher Subventionen oft günstiger sind und weil ihre Bewohner von steuerlichen Vorteilen profitieren. Für die Palästinenser hat die Siedlungspolitik zu einer starken Zerstückelung ihres Territoriums geführt, die dessen urbane und infrastrukturelle Entwicklung bis heute enorm erschwert, sowohl in den Städten als auch auf dem Land. Die palästinensische Landwirtschaft beispielsweise leidet stark unter Landverlusten und der Absperrung von Wasserquellen.

Eine starke Beeinträchtigung sind vor allem die Sperranlagen, die oft direkt durch palästinensische Wohngebiete verlaufen. Die Grenzanlagen mit ihren Kontrollpunkten und Straßensperren wurden von Israel ab 2003 errichtet, um die jahrzehntelangen Serien von katastrophalen Selbstmordanschlägen, durch die Hunderte israelischer Zivilisten getötet oder schwer verletzt wurden, zu beenden. Knapp zwei Drittel der ursprünglich geplanten Sperranlagen wurden bereits realisiert. Ob auch die restlichen noch gebaut werden, ist ungewiss, weil die Zahl der „Märtyreraktionen“ bereits drastisch zurückgegangen ist, ein weiterer Ausbau mit hohen Kosten verbunden wäre und international auf Ablehnung stößt (von den Vereinten Nationen wurden die Sperranlagen für völkerrechtswidrig erklärt).