Palästinensische Gebiete - Siedlungsgebiete

Naher Osten (Israel)
978-3-14-100900-2 | Seite 188 | Abb. 2| Maßstab 1 : 1500000

Überblick

Das ehemalige britische Mandatsgebiet Palästina ist vielfach geteilt. Mehrere Nahostkriege, die israelische Siedlungspolitik und die jüdische Einwanderung, aber auch ein Ausgleich Israels mit den Palästinensern und ein Friedensvertrag mit Jordanien (1994/95) veränderten die territoriale Struktur und die Bevölkerungsverteilung.

Palästina von 1947 bis heute

Um Palästina, das nach dem Ende des Ersten Weltkriegs unter britisches Völkerbundmandat gestellt worden war, stritten sich ab den 1920er-Jahren Araber und jüdische Zionisten. Nach dem Zweiten Weltkrieg legten die Briten die Lösung des zunehmend gewaltsamen Konflikts in die Hände der neu gegründeten Vereinten Nationen (UN). Diese entschieden sich 1947 für eine Teilung des Gebiets in einen jüdischen und einen palästinensisch-arabischen Staat. Den Großraum Jerusalem einschließlich Bethlehem, nach dem Beschluss auf palästinensischem Territorium liegend, wollten die UN unter internationale Verwaltung stellen. Dieser Plan wurde jedoch niemals umgesetzt.
Als der neue Staat Israel am 14. Mai 1948 von seinen arabischen Nachbarstaaten angegriffen wurde, kam es zum ersten Nahostkrieg, in dessen Verlauf Israel den Westteil von Jerusalem eroberte, während der Ostteil mit dem Westjordanland bei Jordanien blieb („Cis-Jordanien“). Die Waffenstillstandslinie von 1949 – als „Green Line“ bezeichnet, weil der Vertrag mit grüner Tinte unterzeichnet wurde – bildete für die folgenden knapp zwei Jahrzehnte die Grenze. Auch der Großraum Jerusalem wurde geteilt; die Demarkationslinie verlief mitten durch die Stadt. Sie verwehrte Israelis den Zugang zu ihren heiligen Stätten in Ost-Jerusalem, insbesondere zur „Klagemauer“. Im Zuge dieses Krieges entstanden die ersten palästinensischen Flüchtlingslager, in denen noch heute Millionen Menschen leben. Die Lager im Westjordanland, im Gazastreifen, in Jordanien, Syrien und dem Libanon werden seitdem vom Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) versorgt.
Im „Sechstagekrieg“ 1967 eroberte Israel das Westjordanland und Ost-Jerusalem, die Golanhöhen und die Halbinsel Sinai. Letztere wurde später aufgrund eines Friedensvertrags mit Ägypten (1979) geräumt. Abkommen 1994/95 über eine palästinensische Teilautonomie im Gazastreifen und im Westjordanland („Oslo I“ und „Oslo II“) schufen die Palästinensischen Autonomiegebiete. Deren Umwandlung in einen eigenen Staat wurde jedoch bis heute nicht verwirklicht („Zweistaatenlösung“). Stattdessen gibt es weiterhin drei Hoheitszonen (A, B, C). Nur in Zone A – auf 18 Prozent des Autonomiegebiets – liegt die zivile und militärische Verwaltung vollständig in palästinensischer Hand. Der nach dem Terrorangriff auf Israel im Oktober 2023 ausgebrochene Krieg in Israel, Gaza und seit 2024 auch Libanon hat eine politische Lösung im Sinne der Zweistaatenlösung wieder in weitere Ferne gerückt. Die Einwohner- und Bevölkerungszahlen dieser Karte stammen aus der Zeit vor diesem jüngsten Nahostkrieg.

Israelische Siedlungspolitik

1980 wurde Ost-Jerusalem durch das „Jerusalemgesetz“, das die Stadt zur ewigen und unteilbaren Hauptstadt Israels erklärte, förmlich annektiert, gleichzeitig das Stadtgebiet im Osten deutlich erweitert. Die Annexion wurde am 20. August 1980 von den UN für nichtig erklärt. Auch die nachfolgenden Regierungen förderten den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten. Selbst während des Osloer Friedensprozesses wurde er nicht gestoppt. Allein zwischen 1992 und 2000 kam es im Westjordanland und im Gazastreifen fast zu einer Verdoppelung der Siedleranzahlen, die allerdings nicht nur auf Zuzug, sondern auch auf den – oft religiös motivierten – Kinderreichtum vieler Familien zurückzuführen ist. Andererseits zog Israel seine rund 7 000 Siedler 2005 aus dem Gazastreifen ab. Der Ausbau der Siedlungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem ging jedoch weiter.
Während es viele Siedler aus religiös-weltanschaulichen Gründen in die Außenposten zog und noch immer zieht, wohnen die Siedler im Großraum Jerusalem aus pragmatischen Gründen im Osten der Stadt, weil die Wohnungen dort dank staatlicher Subventionen oft günstiger sind und weil ihre Bewohner von Steuervorteilen profitieren.
Für die Palästinenser hat die Siedlungspolitik zu einer starken Zerstückelung ihres Territoriums geführt, die dessen urbane und infrastrukturelle Entwicklung bis heute enorm behindert, sowohl in den Städten als auch auf dem Land. Die palästinensische Landwirtschaft beispielsweise leidet unter Landverlusten und der Absperrung von Wasserquellen.

Sperranlagen

Als starke Beeinträchtigung wirken vor allem die ab 2003 errichteten Sperranlagen. Sie sollen in israelischer Sicht Anschläge und Gewalt verhindern – während der zweiten „Intifada“ der Palästinenser (2000–05) wurden Hunderte israelischer Zivilisten getötet oder schwer verletzt. Die meterhohen Zäune und Mauern verlaufen häufig jenseits der Grüne Linie und trennen nicht nur das israelische Staatsgebiet vom Westjordanland, sondern umschließen auch die jüdischen Siedlungen (einschließlich Zufahrts- und Verbindungsstraßen, Kontrollpunkten, Straßensperren) und zerschneiden palästinensische Städte, Dörfer, Wohngebiete und Agrarflächen. Der Ausbau der Befestigungen ist mit hohen Kosten verbunden, verschärft die vielfach angespannte Lage zwischen den Bevölkerungsgruppen und stößt auch international auf Ablehnung. Die UN erklärten die Sperranlagen für völkerrechtswidrig. Beim Terrorangriff auf Israel im Oktober 2023 wurden die Sperranlagen aus dem Gazastreifen heraus an mehreren Stellen durchbrochen; bei den nachfolgenden israelischen Militäraktionen und Kämpfen im Gazastreifen verhinderten sie die Flucht der Bevölkerung und behinderten die schnelle Versorgung mit Hilfslieferungen.

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Diercke

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Palästinensische Gebiete - Siedlungsgebiete
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Naher Osten - Israel und Palästina zur Zeit Jesu - Israel und Palästinensische Autonomiegebiete heute
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